Drei SPD-Bundestagsabgeordnete – alle Mitglied im Untersuchungsausschuss Gorleben – kommen am Donnerstag, dem 13. Oktober 2011, in die Hansestadt: Ute Vogt aus Stuttgart, Obfrau der SPD, Dr. Matthias Miersch aus Hannover, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, und Kirsten Lühmann aus Celle-Uelzen. Sie diskutieren mit Wolfram König, dem Präsidenten des Bundesamtes für Strahlenschutz, Dr. Detlef Appel vom Geowissenschaftlichen Büro und Thorsten Koopmann von der Bürgerinitiative.

„Gorleben – Quo vadis?“ lautet die Diskussionsveranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion in der Lüneburger Ritterakademie, zu der alle Interessierten recht herzlich eingeladen sind.

Es geht um ein Endlagersuchgesetz für Deutschland: Der Atomausstieg ist endlich beschlossen, die Langzeitfolgen der Atomkraft bleiben uns und unseren Kindern aber erhalten. Die Entsorgung des Atommülls ist ungelöst: Auf dem gesamten Planeten gibt es kein Endlager für hochradioaktive Abfälle aus insgesamt 442 Atomkraftwerken. Hierzulande ist der Salzstock Gorleben das Symbol für den Endlagerstreit.

Seit April 2010 soll im Deutschen Bundestag der Untersuchungsausschuss „Gorleben“ die Frage klären, ob es eine „politische Einflussnahme“ auf wissenschaftliche Entscheidungen gegeben hat. Die SPD-Bundestagsfraktion beschäftigt das Thema natürlich ganz besonders: Wohin führen die entscheidenden Diskussionen in den nächsten Monaten, was wird aus Gorleben und wie kann eine vernünftige und zukunftsfähige Lösung für die Lagerung radioaktiver Abfälle überhaupt aussehen?

Weder die Bundesregierung noch die schwarz-gelbe Landesregierung in Niedersachsen sehen sich bisher zu klaren Äußerungen in der Lage. Für die niedersächsische SPD ist die Lage dennoch klar: „Gorleben ist faktisch tot“.

Mit dem Atomausstieg eröffnet sich für die SPD-Bundestagsfraktion nun die Chance, die Endlager-Frage wissenschaftlich fundiert und auch mit einer klaren politischen Perspektive zu führen.

Die SPD-Bundestagsfraktion möchte Sie herzlich einladen, sich mit ihr und den geladenen Experten an der Diskussion zu beteiligen.

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